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Naziaufmarsch am 1.Mai in Berlin verhindern!

Jeder Naziaufmarsch hat seinen Preis
Bündnis Berliner Antifa-Gruppen
1.mai berlin

Am 1. Mai 2010 rufen Neonazis aus Freien Kameradschaften und NPD zu einem Aufmarsch in Berlin auf. Unter dem Motto „Unserem Volk eine Zukunft. Den bestehenden Verhältnissen den Kampf ansagen – Nationaler Sozialismus jetzt!“ versuchen sie erneut, die sozialen Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft in völkisch-nationalistischen Antworten aufzulösen. Mit der erfolgreichen Blockade des letzten neonazistischen Großaufmarsches im Februar diesen Jahres in Dresden gewinnen die alljährlichen Aufmärsche zum 1. Mai weiter an Bedeutung für die Neonazis. Diese finden bereits seit Anfang der 1990er in unterschiedlichen Städten statt und haben sich spätestens mit dem Jahrhundertwechsel fest im Terminkalender der Neonazis etabliert. Bereits seit Herbst letzten Jahres mobilisieren die Neonazis zum 1. Mai nach Berlin. Eine erfolgreiche Verhinderung des Aufmarschs könnte eine nachhaltige Schwächung der berliner und der bundesweiten Neonazi-Szene zur Folge haben. Es gilt den Neonazis nach der Verhinderung ihres Aufmarsches in Dresden keine Erholung zu gönnen.

Nichts desto trotz kann es für eine antifaschistische Bewegung, die sich als Teil der radikalen Linken versteht, am Ersten Mai nicht nur darum gehen den Naziaufmarsch zu verhindern. Dem Versuch der Neonazis den Ersten Mai zum „Tag der Deutschen Arbeit“ um zu deuten, gilt es die Idee des Ersten Mai als internationalem Kampftag der Arbeiter_innenbewegung für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung entgegen zu halten.

Antikapitalismus von rechts?

Die nicht gerade neue Idee der Neonazis, einzelne Auswüchse des Kapitalismus zu kritisieren, muss von Linksradikalen ernst genommen werden. Die Neonazis vertreten dabei Ansichten, die bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen. Der Kern des kapitalistischen Gesellschaftssystems, die Produktionsverhältnisse, wird dabei jedoch nicht angetastet. Im Gegenteil, durch das Konstrukt der nationalen „Volksgemeinschaft“ werden die real existierenden Interessensgegensätze eingeebnet. Anstatt den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, den der Kapitalismus in sich birgt, zu thematisieren, wird in „schaffendes“, produktives und „raffendes“ Finanzkapital unterteilt. Das Finanzkapital wird der produktiven Arbeit gegenüber gestellt, da es scheinbar aus dem Nichts entsteht. Ausgeblendet wird dabei, dass das Finanzkapital selbst investiert wird und der Zins seinen Ursprung in dem in der Produktion erzielten Profit hat. Diese Unterteilung ist dabei anschlussfähig an das antisemitische Stereotyp des geldraffenden Juden. In der Hetze gegen „gierige Manager“ als Verursacher der Finanzkrise findet sich dieses Argumentationsmuster in weiten Teilen der Gesellschaft wieder.

Den Zumutungen kapitalistischer Lohnarbeit für diejenigen, die ihre Arbeitskraft verkaufen können, und drohender Armut für den Rest halten sie die Heroisierung „der deutschen Arbeit“ und eine Arbeitspflicht nach dem Vorbild des Reichsarbeitsdienstes entgegen. Dass dabei nicht das Interesse des Individuums, sondern bloß seine Nützlichkeit für die „Volksgemeinschaft“ im Zentrum steht, ist klar, denn: „Gemeinnutz geht vor Eigennutz!“ Und so wird sich bereits über das Problem der „Arbeitsunwilligen“ Gedanken gemacht. Die Grenzen zur Hetze Westerwelles und Sarrazins gegen Bezieher_innen von Sozialleistungen sind dabei fließend. Auch diese wollen Menschen, die von Sozialleistungen abhängig sind, zu Arbeit im Dienste an der Gemeinschaft verpflichten. Die ersten Ansätze solcher Ideen finden sich seit Hartz 4 in den sanktionsbewehrten 1-Euro Jobs.

Jenseits der Neonazis

Der Kampf um eine Gesellschaft jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung kann jedoch nicht bei den Neonazis enden. Einerseits trägt die bürgerliche Demokratie selbst die Möglichkeit der faschistischen Barbarei immer in sich. Sie bringt in ihrem normalen Funktionieren sowohl die Vereinzelung der Individuen durch ständige Konkurrenz, als auch nationalistische Vergemeinschaftung und die Vertretung eines (vermeintlichen) Allgemeininteresses durch den Staat täglich hervor. Andererseits ist der alltägliche Vollzug bürgerlicher Herrschaft auch jenseits dieser Möglichkeit eine ständige Zumutung.

Nicht erst in der aktuellen Wirtschaftskrise verlieren immer mehr Menschen ihren Job und damit ihre Existenzgrundlage. Ganze Bevölkerungsschichten werden dauerhaft aus der Arbeitswelt ausgeschlossen – ihre Arbeitskraft ist für die kapitalistische Wirtschaft schlicht überflüssig geworden. An dem Zwang seine Arbeitskraft zu verkaufen, um den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren, ändert dies freilich nichts. Und so droht denjenigen, die dazu nicht in der Lage oder Willens sind, im globalen Süden die Verelendung und in Deutschland die Gängelung durch das Jobcenter. Eigentlich kein Wunder, beruht die kapitalistische Ausbeutung doch genau auf diesem Zwang. Wer wäre schon freiwillig bereit sich tagein tagaus dem Diktat des Kapitals zu unterwerfen und einen Großteil seiner Lebenszeit fremdbestimmter Arbeit zu opfern?

Während auf einmal riesige Geldsummen für die Rettung von Banken da sind, werden die Sozialleistungen seit Jahren gekürzt. Viele sind darüber empört, jedoch ist dieses Handeln des Staates durchaus konsequent. Schließlich ist es die Kernaufgabe des bürgerlichen Staates, den reibungslosen Ablauf der kapitalistischen Wirtschaft abzusichern und den Interessen des jeweiligen nationalen Kapitals Geltung zu verschaffen, um in der Konkurrenz mit den anderen Nationalstaaten möglichst weit vorne dabei zu sein. Erschreckend ist jedoch, wenn sich die deutschen Gewerkschaften auf die Seite des eigenen Standorts stellen anstatt internationale Solidarität mit den Lohnarbeiter_innen in anderen Teilen der Welt zu üben.

Die Kritik darf jedoch nicht an einzelnen Auswüchsen der bürgerlichen Gesellschaft enden. Der Fokus unserer Kritik ist die kapitalistische Gesellschaft selbst. Tagtäglich (re-)produzieren Menschen aufs Neue den gesellschaftlichen Reichtum. Im Mittelpunkt der Produktion stehen dabei jedoch nicht die Bedürfnisse der Menschen oder ihr Sinn für die Gesellschaft, sondern die Vermehrung des Profits als Selbstzweck. Während immer mehr Menschen aus der Arbeitswelt ausgeschlossen werden, müssen die noch Beschäftigten immer intensiver und länger arbeiten. Gleichzeitig steigt die gesellschaftliche Produktivität unaufhörlich – immer weniger Arbeit ist notwendig, um den gesellschaftlichen Reichtum aufrechtzuerhalten und sogar noch zu steigern. Innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft ist jedoch an eine sinnvolle Verteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit auf alle Menschen nicht zu denken.

Den Preis bestimmen wir

Angesichts der mörderischen Qualität der neonazistischen Bedrohung ist ihre wirkungsvolle Bekämpfung notwendig. Daher halten wir zur Verhinderung des Naziaufmarschs auch eine Zusammenarbeit mit Bündnispartner_innen für geboten, von denen uns in vielen anderen Fragen einiges trennt.

Das Bündnis „1. Mai nazifrei“, in dem sich Antifa-Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zusammengefunden haben, bereitet Massenblockaden gegen den Aufmarsch vor. Für diese wurde sich auf einen Aktionskonsens geeinigt: „Wir sind bunt und wir stellen uns den Nazis in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen den Naziaufmarsch verhindern zu wollen.“ Gleichwohl halten wir als Autonome Antifa auch direkte Aktionen im Umfeld des Naziaufmarsch für unerlässlich. Zuletzt Dresden hat gezeigt, welche Schlagkraft wir durch eine solche Kombination entwickeln können.

Unser Kampf für eine herrschafts- und klassenlose Gesellschaft fängt jedoch bei der Bekämpfung von Neonazis erst an. Am 1. Mai gehen weltweit Menschen gegen das kapitalistische System, das Krisen und Krieg hervorbringt, auf die Straße. Auch in Berlin werden wir nach der erfolgreichen Verhinderung des Naziaufmarsch unsere unversöhnliche Ablehnung des Kapitalismus bei der Revolutionären 1. Mai-Demonstration auf die Straße tragen.

Naziaufmarsch blockieren, sabotieren, verhindern! Soziale Kämpfe statt Volksgemeinschaft

19.03. Berlin: Straßen aus Zucker-Soliparty

Die nächste Soliparty für die dritte Ausgabe der Straßen aus Zucker steht an:

Am Freitag, den 19.März ab 22 Uhr
Mit dem Footloose DJ Squad (Three Decades Of Disco Trash), Yonina (Alltimes) und dem Reducation DJ Team (Electro).
In der Scherer8 (Schererstr 8, 13347 Berlin – S+U Wedding und U Nauener Platz).
Kommt vorbei und feiert mit: POP, DISCO UND REMMIDEMMI

communisme sucré – Soliparty: 26.02. – 22.30


WICHTIG:

19.02. Berlin: offenes Treffen des „Straßen aus Zucker“-Bündnisses

Du fandest die „Strassen aus Zucker“ richtig gut und/oder willst über einiges nochmal diskutieren…
Du hast Bock mitzumachen, was ähnliches zu machen und/oder andere Ideen politisch aktiv zu werden…
Du suchst eine Gruppe oder willst mit Freund_innen was aufziehen und brauchst Unterstützung…
Komm doch einfach zu unserem offenen Treffen!

Freitag – 19.02.2010
18.00 Uhr im Cafe Morgenrot (Kastanienallee 85 – 10435 Berlin)
strassen aus zucker

SaZ-News und Termine in den nächsten Wochen

Hallo Welt,
seit die Straßen aus Zucker#2 herauskam, waren wir mit Verschickung und Verteilen von Zeitungen und Aufklebern beschäftigt und beantworten nach Kräften all eure Mails.
Die Sticker sind seit einiger Zeit aus und wir kümmern uns derzeit mit Nachdruck um Nachdruck, um die bereits bestellten Päckchen in die Welt zu senden. Außerdem bereiten wir die dritte Ausgabe vor und freuen uns auf wärmere Tage.
Wer aus irgendwelchen Gründen die Zeitung noch immer nicht lesen konnte:
Wie die erste gibts auch die zweite „Straßen aus Zucker“ als PDF zum runterladen auf dem Blog.

Apropos Blog – finde, follow und freundschafte uns!
* http://www.myspace.com/strassenauszucker
* http://www.facebook.com/pages/Strassen-aus-Zucker/175174016544
* http://twitter.com/saz_crew

Netzwerken geht aber auch offline:
Im Februar gibts ein weiteres offenes „Straßen aus Zucker“ – Treffen.
Wir laden Dich ein, vorbeizuschauen, zu diskutieren, nachzufragen, mitzumachen oder es beim vorbeischauen zu belassen.

19.02. Berlin: offenes Treffen des „Straßen aus Zucker“-Bündnisses
18.00 Uhr im Cafe Morgenrot (Kastanienallee 85 – 10435 Berlin)
Infos: http://strassenauszucker.tk

Weitere Dates im Januar und Februar:

Januar

28.01. Berlin: Mobilisierungs und Infoveranstaltung zu Dresden „Keine Versöhnung mit Deutschland“
Der Dresden Mythos – Geschichtsrevisionismus am Beispiel Dresdens.
20.00 Uhr im Projektraum Neukölln (Hermannstr. 48).
Infos: http://neukoelln.antifa.net & http://pankow.antifa.net

29.01. Wien: Demonstration gegen den rechtsextremen WKR-Ball
En Garde! WKR-Ball anfechten! Gegen das rechtsextreme Tanzevent in der Hofburg.
Für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Herrschafts- und Verwertungszusammenhänge!
18.00 Uhr Europaplatz Wien.

Infos: http://nowkr.wordpress.com

30.01. Berlin: Workshop zu Psychoanalyse und Antisemitismus
Mit Micha Böhme und im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Antisemitismus und Krise“.
12-18 Uhr im JUP (Florastr. 84, 13187 Berlin)
Infos: http://antisemitismus.blogsport.de

30.01. Wien: Antifa-Kongress rund um den WKR-Ball
ab 14.00 Uhr im Depot (Breite Gasse 3 – 1070 Wien) – Themen:
„Perversion und Glück – Bürgerliche Männlichkeit im Bund: Faschos, Homos, Sados“
„Dresden 2010 – Gegen Naziaufmarsch, deutsche Opfermythen und bürgerliches Gedenken“
„Kärntner SlowenInnen in der deutschen Volksgemeinschaft“
Infos: http://antifaw.blogsport.de & http://www.myspace.com/aakoroska

30.01. Frankfurt/Main: Studi-Demonstration „Die Uni gehört allen – Unser Leben in unsere Hände!“
14.00 Uhr an der Bockenheimer Warte
Infos: http://krise.blogsport.de
bildungsstreik-ffm

30.01. Berlin: Liebig 14 – Demo
Start ist um 18.00 Uhr am Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg. Liebig 14 Bleibt! – Keine Räumung unter dieser Nummer! Mieterhöhungen stoppen!
Infos: http://liebig14.blogsport.de
l14

Februar

01.02. Berlin: Info-VA zu Geschlecht & Nation
„Geschlechterfantasien. Du musst den Scheiß fühlen!“
Vortrag und Diskussion mit Marcel Wolters (Wien) um 19.30 Uhr in der Tristeza (Pannierstr. 5, Berlin-Neukölln – U Hermannplatz)
Infos: http://tristeza.org

04.02. Berlin: Wirklichkeit und Permanenz der Krise – von der gewaltförmigen Vergleichung zum Massenwahn
Mit Martin Dornis und im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Antisemitismus und Krise“.
19 Uhr in den Räumen des Subversiv e.V. (Brunnenstr. 7 – 10119 Berlin)
Infos: http://antisemitismus.blogsport.de

05.02. Berlin: Antifa-Soli-Party
Soli-Party für einen guten Zweck. Mit Musik von DJ Elo, NoPoPNo Style und DJ Benny Behave.
21.00 Uhr in den Räumen des Subversiv e.V. (Brunnenstr. 7. – 10119 Berlin-Mitte – U8 Rosenthaler Platz)

05.-07.02. bei Hannover: Seminar zu Finanzkapital und Finanzkrise
Infos/Anmeldung: www.junge-linke.de

06.02. Berlin: Tagesseminar zu Arbeit, Kapitalismus und politischer Kritik
Infos/Anmeldung: www.paeris.net

06.02. Berlin: Antifa-Soli-Party
Die Autonome Antifa Neukölln [ANA] macht eine Soli-Party zur Finanzierung ihrer politischen Arbeit. Mit vorzüglichen Getränken und bester elektonischer Musik von FOOTLOOSE DJ SQUAD (Three Decades Of Disco Trash), KAI KANI (electro/techno), DADO (electro/techno/minimal)
22.00 Uhr in den Räumen des Subversiv e.V. (Brunnenstr. 7. – 10119 Berlin-Mitte – U8 Rosenthaler Platz)
Infos: http://neukoelln.antifa.net
ana-party

07.02. Berlin: Dresden-Diskussionsveranstaltung
Staat. Nation. Dresden. Scheisse. – Von Bomben und Nazis, Gedenken und Deutschland
Diskussionsveranstaltung mit Avanti – Projekt undogmatische Linke (No Pasarán!), ¡Venceremos! Antifa Dresden (Keine Versöhnung mit Deutschland) und TOP B3rlin ab 20 Uhr in der K9 (Kinzigstraße 9, U5 Samaritersstraße).
Infos: http://www.top-berlin.net

11.02. Berlin: Neoliberalismus und Antisemitismus
Mit Gerhard Stapelfeldt und im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Antisemitismus und Krise“.
19 Uhr in der Alice-Salomon-Hochschule, Audimax (Alice-Salomon-Platz 5 – 12627 Berlin)
Infos: http://antisemitismus.blogsport.de

12.&13.02. Dresden: Aktionen gegen Nazi-Aufmarsch und deutsche Opfermythen
Aufrufe:
No Pasaran!
Keine Versöhnung mit Deutschland!
Staat. Nation. Dresden. Scheisse.
Bomben, Nazis, Gedenken und Deutschland.
Deutschland, Dresden: Alles Opfer

19.02. Berlin: offenes Treffen des „Straßen aus Zucker“-Bündnisses
18.00 Uhr im Cafe Morgenrot (Kastanienallee 85 – 10435 Berlin)
Infos: http://strassenauszucker.tk

19.02. Berlin: Soliparty „Raus aus den Schulden!“
22.00 Uhr in der Villa Felix (Schreinerstr. 47 – 10247Berlin) mit alltime favs.
Infos: http://top-berlin.net

19.-21.02. Berlin: Eine Einführung in die Schulkritik
Infos/Anmeldung: www.nfj-seminare.de

19.-21.02. Berlin: Wochenendseminar zum Rechtsstaat
Infos/Anmeldung: www.junge-linke.de

26.02. Berlin: Finanzkapital, USrael und Antisemitismuskeule – Eine Einführung in die Antisemitismustheorie
Mit Ljiljana Radonic und im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Antisemitismus und Krise“.
19 Uhr in der Tristeza (Pannierstr. 5 – 12047 Berlin)
Infos: http://antisemitismus.blogsport.de

26.02. Berlin: communisme sucré – Party
Soliparty mit all time favourites und Disco-Pop-Trash.
23.00 Uhr in den Räumen des Subversiv e.V. (Brunnenstr. 7. – 10119 Berlin-Mitte – U8 Rosenthaler Platz)
Infos: http://communisme.blogsport.de

27.02. Aschaffenburg: Tagesseminar zur Einführung in die Kapitalismuskritik
Infos/Anmeldung: www.junge-linke.de

27.02. Berlin: Pink Rabbit-Party
22.00 Uhr in der K9 (Kinzigstr. 9 – 10247 Berlin)
Infos: http://www.pink-rabbit.org

Und noch mehr Termine gibts unter Termine;-)

15.01. Berlin: offenes Treffen des „Straßen aus Zucker“-Bündnisses

Diesen Freitag findet wieder ein offenes Treffen des „Straßen aus Zucker“-Bündnisses statt.

Du fandest die „Strassen aus Zucker“ richtig gut und/oder willst über einiges nochmal diskutieren…
Du hast Bock mitzumachen, was ähnliches zu machen und/oder andere Ideen politisch aktiv zu werden…
Du suchst eine Gruppe oder willst mit Freund_innen was aufziehen und brauchst Unterstützung…
Komm doch einfach zu unserem offenen Treffen!

Freitag – 15.01.2010
18.00 Uhr im tristeza (Café&Bar. Pannierstr. 5 – Berlin-Neukölln – U Hermannplatz)
Infos: http://strassenauszucker.tk

bambule!